Energierecht
In unserer Kanzlei hat sich ein Team von Anwälten auf das Energierecht spezialisiert. Unsere Mandanten haben mit unserer Unterstützung seit 1996 Projekte im Umfang von mehr als 4 Milliarden Euro im Bereich der Erneuerbaren Energien entwickelt, realisiert und vermarktet.
Windenergie
Unserer Schwerpunkte:
- Strukturierung von Projekten – Projektentwicklung, Bestandsanlagen, renditeorientierte Struktur, langfristige Vermögensanlage, Exitstrategien
- Due Diligence: Legal Due Diligence, Vendors Due Diligence, Buyers Due Diligence, Legal Due Diligence für Banken, Executive Summary
- Transaktionen: share Deal – asset Deal, Transaktionsbegleitung bis zum financial close
- Herstellung der Bankenfinanzierbarkeit: Schuldrechtliche Vereinbarungen, Sicherheitenkonzepte, Sonderrechtsfähigkeit, Entwicklung von Eigenkapitalkonzepten
- Bürgerwindparks – Gesellschaften und Genossenschaften, Beteiligungsmodelle, Kapitalanlagerecht, Partizipation und Akzeptanz
- Planungsrecht – Landesplanung, Regionalplanung, Flächennutzungspläne , Bebauungspläne , vorhabenbezogene Bebauungspläne, landesplanerische Stellungnahmen erwirken oder vermeiden
- Zielabweichungsverfahren: Antragstellung und Begleitung; Argumentationshilfen für Gemeinden, Abgrenzung zu eingeleiteten Zielen von Raumordnung und Landesplanung
- Überwindung von Planungsblockaden: Gemeinden und Behörden überzeugen, Vermeidung von überlangen Verwaltungsgerichtsprozessen
- Genehmigungsrecht: Bundesimmissionsschutzgesetz, Baurecht, sonstige öffentliche rechtliche Genehmigungen : Antragsverfahren begleiten, Vollständigkeit von Antragsunterlagen, Beteiligung von Behörden und Trägern öffentlicher Belange, Gutachten anfordern und präzisieren, Behördentermine und Termine bei Gemeinden wahrnehmen, Verfahren vor Verwaltungsgerichten bis zum Bundesverwaltungsgericht
- Naturschutzrecht: Harte und weiche Tabukriterien, Artenschutz, naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative, tierökologische Abstandskriterien, Ausnahmen und Befreiungen, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
- Netzzugang, Netzanschluss, Netzausbau, Netzintegration: § 5 EEG, EnLAG und NABeG, Netzanschlussverträge, kaufmännisch- bilanzielle Durchleitung, Netzpoolverträge, rechtssicherer Kriterien für Netzanschlusssituationen
- Rechtliche Organisation von eigener Infrastruktur, Betreibernetze, Infrastrukturnutzungsverträge, Gesellschaftsrecht, Exitregelungen
- Grundstücksverträge – Kaufverträge, Erbbaurecht und Pachtverträge, Entwurf und Verhandlung, Begleitung und Unterstützung bei windkraftbezogenen Kaufverträgen, Pacht- Miet- und Nutzungsverträge
- Flächenpacht- und Flächenpoolkonzepte – Akzeptanz durch Beteiligung
- Abstandsflächenrecht – die 5 maßgeblichen Regelungsgegenstände erkennen und bearbeiten
- Dingliche Sicherheiten: Sonderrechtsfähigkeit absichern, Betreiber- und Bankeninteressen beachten, Grundbuchrecht
- Anlagenlieferverträge, catch-all-Klauseln, Liefergegenstand, technische Spezifikation und diesbezügliche Rechtsfragen, Verpflichtungen von Herstellern und Kunden klar definieren, Liefertermin vertraglich absichern, Zahlungsregelungen - Meilensteine, Zahlungssicherheiten und Liefersicherheiten, Haftungsregelungen, gewerbliche Schutzrechte, Exitregelungen, Divergenz von Genehmigung und Vertragsgegenstand vermeiden
- Wartungs- und Service Verträge: Garantien exakt formulieren und konkretisieren
- Versicherungskonzepte und Versicherungsverträge
- Energiewirtschaftsgesetz und Erneuerbare Energien Gesetz. Abgrenzung und Wechselwirkung für EEG – Projekte
- Energiesteuern und EEG – Umlage
- Direktvermarktung: Checkliste und Vertragliche Regelungen, Laufzeit, Sicherheiten
- Repowering: Öffentlich- rechtliches und privatrechtliches Repowering
- Funkfeuer und Radar –Luftverkehrsrecht
- Verfassungsrecht: Verfassungsbeschwerden entwerfen, Eilanträge an das BVerfG
- Beihilferecht – EU – Kommission: Entwurf von Stellungnahmen
- Prozessvertretung vor dem Europäischen Gericht 1. Instanz und dem Europäischen Gerichtshof
Photovoltaik
Unserer Schwerpunkte:
- Strukturierung von Projekten – Projektentwicklung, Bestandsanlagen, renditeorientierte Struktur, langfristige Vermögensanlage, Exitstrategien
- Due Diligence: Legal Due Diligence, Vendors Due Diligence, Buyers Due Diligence, Legal Due Diligence für Banken, Executive Summary
- Transaktionen: share deal – asset deal, Transaktionsbegleitung bis zum financial close
- Herstellung der Bankenfinanzierbarkeit: Schuldrechtliche Vereinbarungen, Sicherheitenkonzepte, Sonderrechtsfähigkeit, Entwicklung von Eigenkapitalkonzepten
- Bürgersolarprojekte – Gesellschaften und Genossenschaften, Beteiligungsmodelle, Kapitalanlagerecht, Partizipation und Akzeptanz
- Planungsrecht – Landesplanung, Regionalplanung, Flächennutzungspläne , Bebauungspläne , vorhabenbezogene Bebauungspläne
- Überwindung von Planungs- und Genehmigungshindernissen: Gemeinden und Behörden überzeugen, Vermeidung von überlangen Verwaltungsgerichts-prozessen
- Genehmigungsrecht: Baurecht, sonstige öffentliche rechtliche Genehmigungen Antragsverfahren begleiten, Vollständigkeit von Antragsunterlagen, Beteiligung von Behörden und Trägern öffentlicher Belange, Gutachten anfordern und präzisieren, Behördentermine und Termine bei Gemeinden wahrnehmen, Verfahren vor Verwaltungsgerichten bis zum Bundesverwaltungsgericht
- Naturschutzrecht: Harte und weiche Tabukriterien, Artenschutz, naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative, Ausnahmen und Befreiungen, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
- Netzzugang, Netzanschluss, Netzausbau, Netzintegration Netzanschlussverträge, kaufmännisch- bilanzielle Durchleitung, Netzpoolverträge, rechtssicherer Kriterien für Netzanschlusssituationen
- Rechtliche Organisation von eigener Infrastruktur, Betreibernetze, Infrastrukturnutzungsverträge, Gesellschaftsrecht, Exitregelungen
- Grundstücksverträge – Kaufverträge, Erbbaurecht und Pachtverträge, Entwurf und Verhandlung, Begleitung und Unterstützung bei Kauf- und Werkverträgen Pacht- Miet- und Nutzungsverträge, Gestattungsverträg
- Abstandsflächenrecht
- Dingliche Sicherheiten: Sonderrechtsfähigkeit absichern, Betreiber- und Bankeninteressen beachten, Grundbuchrecht
- Solaranlagenlieferverträge, catch- all-.Klauseln, Liefergegenstand, technische Spezifikation und diesbezügliche Rechtsfragen, Verpflichtungen von Herstellern und Kunden klar definieren, Liefertermin vertraglich absichern, Zahlungsregelungen - Meilensteine, Zahlungssicherheiten und Liefersicherheiten, Haftungsregelungen, gewerbliche Schutzrechte, Exitregelungen, Divergenz von Genehmigung und Vertragsgegenstand vermeiden
- Wartungs- und Service Verträge: Garantien exakt formulieren und konkretisieren
- Versicherungskonzepte und Versicherungsverträge
- Energiewirtschaftsgesetz und Erneuerbare Energien Gesetz. Abgrenzung und Wechselwirkung für EEG – Projekte
- Energiesteuern und EEG – Umlage
- Direktvermarktung: Checkliste und vertragliche Regelungen, Laufzeit, Sicherheiten
Wasserkraft
Unserer Schwerpunkte:
- Grundstücksfragen: Eigentum und Pacht, Erbbaurechtsverträge, Nachbarsituationen
- Altrechte feststellen und sichern, Dokumentationen prüfen und rechtlich aufarbeiten, Zusammenarbeit mit Gutachtern, Wasserbuch prüfen
- Zulässige Gewässerbenutzungen
- Zulassungsverfahren begleiten, Erlaubnis und Bewilligung, rechtmäßige Benutzung, Inhalts- und Nebenbestimmungen von Bescheiden prüfen
- Verhältnis öffentliches Wasserrecht zu privatrechtlichen Ansprüchen
- Besondere Verfahren: Planfeststellung und Bergrecht
- Gemeingebrauch- Eigentümergebrauch- Anliegergebrauch
- Konflikte zwischen Wasserkraftnutzung, Fischerei und Naturschutz rechtlich bewerten, Verhandlungen begleiten, Vergleichslösungen erarbeiten
- Mindestwasserführung rechtlich korrekt ermitteln und Rechtspositionen verteidigen
- Rechtsfragen der Gewässerunterhaltung
- Begleitung zu Behördenterminen
- Begleitung bei Gesprächen mit Entscheidungsträgern auf politischer Ebene, Ministertermine, Staatssekretärstermine
- Widerspruchs- und Klageverfahren führen, Verwaltungsgerichte, Oberverwaltungsgerichte, Bundesverwaltungsgericht
- Haftungsfragen, Ermittlungsverfahren
- Vertragsrecht: Kauf- und Werkverträge erstellen und verhandeln, Wartungs- und Serviceverträge prüfen
- Netzzugang, Netzanschluss, Netzausbau, Netzintegration, Netzanschlussverträge, kaufmännisch- bilanzielle Durchleitung, Netzpoolverträge, rechtssicherer Kriterien für Netzanschlusssituationen
- EEG und EnWG
Bioenergie
Unserer Schwerpunkte:
- Grundstücksfragen und Gesellschaftsrecht
- Umweltrecht
- Baugenehmigung
- BImSchG-Genehmigung
- Energiesteuern
- Netzzugang, Netzanschluss, Netzausbau, Netzintegration
- Projektkauf – Projektverkauf
- Kaufrecht
- Werkvertragsrecht
- Prospekthaftung
- EEG und Energiewirtschaftsrecht
- Gutachterhaftung
- Energiekartellrecht